Tumblelog by Soup.io
Newer posts are loading.
You are at the newest post.
Click here to check if anything new just came in.

March 11 2017

4406 0515 500
Reposted fromswissfondue swissfondue viamalschauen2 malschauen2

March 04 2017

SPD läutet traditionelles linkes Halbjahr vor wichtigen Wahlen ein

Berlin (dpo) - Es ist wieder so weit: Die Führungsspitze der SPD hat heute Morgen bei einem Treffen im Willy-Brandt-Haus in Berlin den Beginn des traditionellen linken Halbjahres vor den nächsten Bundestagswahlen eingeläutet. In dieser Zeit ist das Spitzenpersonal darum bemüht, die SPD wie eine Partei wirken zu lassen, die Politik für Arbeiter und Geringverdiener macht.
"Liebe Genossinnen und Genossen, das traditionelle linke Halbjahr vor der Bundestagswahl ist hiermit feierlich eröffnet", verkündete der SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas Oppermann und klingelte laut hörbar mit der sogenannten "Glocke des kleinen Mannes". Nachdem der Applaus abebbte, erklärte er: "Jetzt ist die Zeit gekommen, in der wir uns für einige Monate auf unsere sozialdemokratischen Wurzeln zurückbesinnen."
Ab sofort sei es SPD-Wahlkämpfern zur Schärfung des linken Profils der Partei ausdrücklich erlaubt, soziale Forderungen zugunsten der Arbeiterschaft zu formulieren: "Höhere Löhne, eine Abkehr von der Agenda 2010, Steuern runter, Steuern rauf für Reiche, höhere Renten – völlig egal!", so Oppermann. "Aber bitte beachtet, liebe Genossen: Am Montag nach der Wahl werde ich diese Glocke noch einmal läuten. Und ab diesem Zeitpunkt muss das alles wieder vergessen sein." 
Parteienforscher versuchen bis heute herauszufinden, warum es in Deutschland Wähler gibt (immerhin 20 bis 30 Prozent), die immer noch auf das traditionelle linke Halbjahr der SPD hereinfallen. "Hier scheinen ähnliche psychische Prozesse abzulaufen wie bei einer vom Partner misshandelten Person", erklärt Parteienforscher Walter Rebke. "Der Wähler redet sich vor jeder Wahl ein, dass die reumütige SPD es dieses Mal ernst meint und ihr Verhalten wirklich zugunsten der Schwächeren in unserer Gesellschaft ändert."
Doch damit sieht es schlecht aus. Üblicherweise folgen nämlich auf das traditionelle linke Halbjahr vor Wahlen die traditionellen dreieinhalb arbeitgeberfreundlichen Jahre, die von Freihandelsabkommen, Privatisierungen, Klientelpolitik und sozialen Kürzungen geprägt sind.
http://www.der-postillon.com/2017/02/traditionelles-linkes-halbjahr.html
Reposted fromgruetze gruetze viasofias sofias

Trotz breiter Kritik: Bundeskabinett beschließt massenhafte Durchsuchung von Flüchtlingshandys



Das Bundeskabinett hat mit dem „Gesetzentwurf zur besseren Durchsetzung der Ausreisepflicht“ eine weitere Verschärfung der Flüchtlingspolitik beschlossen. Der Entwurf aus dem CDU-geführten Bundesinnenministerium, massenhaft Smartphones und Handys von Flüchtlingen auszulesen, war gestern noch beim Koalitionspartner SPD auf leichte Kritik gestoßen. Das hat die Sozialdemokraten im Bundeskabinett allerdings nicht davon abgehalten, dem Entwurf zuzustimmen.

Die innenpolitische Sprecherin der SPD, Eva Högl, sagt jetzt gegenüber netzpolitik.org:

Das BAMF [Bundesamt für Migration und Flüchtlinge] muss in der Lage sein, sinnvoll die Identität von Asylsuchenden überprüfen zu können. Deshalb ist es richtig, dass es künftig in einzelnen Fällen Daten aus Datenträgern auswerten kann. Es ist klargestellt, dass dies nur dann geht, wenn es keine anderen Möglichkeiten der Überprüfung gibt. Damit ist auch deutlich, dass diese Maßnahme nur zur Feststellung der Identität und nicht darüber hinaus genutzt werden darf.

CDU-Innenexperte spricht von 150.000 Fällen alleine im letzten Jahr

Das Wort „Einzelfall“ ist dabei wohl Interpretationssache: Gestern hatte der CDU-Innenpolitiker Armin Schuster noch von 150.000 Personen gesprochen, die von der Maßnahme im letzten Jahr betroffen gewesen wären. Schuster bezog sich in seinem Statement gegenüber dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) auch auf die Einreisekontrollen der USA:

Die Grenzbeamten in den USA verlangen den Zugriff auf sensible Daten, auch wenn der Reisende gültige Dokumente vorlegt. Bei uns ist es das letzte Mittel, wenn jemand keinen Pass vorlegt und sich auch sonst nicht kooperativ zeigt.

Das Innenministerium selber schätzt, dass die Maßnahme 50-60 Prozent aller Geflüchteten betreffen würde.

„Bundesregierung im Konflikt mit dem Grundgesetz“

Martina Renner (Die Linke) befürchtet, dass die Bundesregierung gleichzeitig beabsichtige, die Sicherheitsbehörden durch unkontrollierte Datenerfassung in ungeahnter Weise zu ermächtigen, Geflüchtete und ihre Familie und Freunde auszuforschen – auch ohne jedweden konkreten Anlass. Die Überwachungswut der Bundesregierung komme den Plänen der Trump-Adminstration gefährlich nahe.

Konstantin von Notz (Bündnis 90 / Die Grünen) sagt gegenüber netzpolitik.org:

Mit dem Vorschlag zur Auswertung von Datenträgern von Asylsuchenden durch das BAMF sucht die Bundesregierung wieder einmal den Konflikt mit dem Grundgesetz. Wenn der Staat zur Identitätsfeststellung und Erkenntnisgewinnung Handys ausspähen will, begibt man sich auf verfassungsrechtlich dünnstes Eis. Nicht ohne Grund haben wir strenge Vorgaben für den Schutz der verfassungsrechtlich garantierten informationellen Selbstbestimmung, dem Telekommunikationsgeheimnis und dem Schutz auf die Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme. Diese Rechte gelten als Menschenrechte und nicht nur für Deutsche.

Kritik kommt auch von Datenschutzbeauftragten

Die Bundesdatenschutzbeauftragte Andrea Voßhoff (CDU) sagt gegenüber netzpolitik.org, dass ein systematisches Auswerten von Handydaten ohne richterliche Anordnung nicht mit dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit vereinbar sei: „Das grundgesetzlich garantierte Recht auf informationelle Selbstbestimmung gilt auch für Ausländer. Durch das Auslesen von Adressbüchern und Anruflisten wären zudem zahlreiche eigentlich unbeteiligte Dritte von der Maßnahme betroffen.“

Der Hamburger Datenschutzbeauftragte Johannes Caspar hält die Herabzonung dieser Eingriffsbefugnis in Richtung auf eine Standardmaßnahme gegenüber Betroffenen für problematisch. Er sagte dem RND: „Der Zugriff auf Endgeräte, die zu Zwecken der Telekommunikation verwendet werden, hat eine hohe Eingriffsintensität und muss rechtsstaatlichen Grundsätzen folgen.“

Der Kölner Strafrechtsexperte Nikolaos Gazeas sagte gegenüber Zeit Online, dass mit dem geplanten Gesetz das Recht auf informationelle Selbstbestimmung verletzt würde:

„Die geplanten Gesetzesänderungen sind absolut unverhältnismäßig und mit dem Grundgesetz nicht vereinbar. Das Bundesverfassungsgericht hat dieses Grundrecht 1984 angesichts der geplanten Volkszählung aufgestellt und seitdem immer wieder gestärkt.“

Auch Reisewege könnten ausgeforscht werden

Der Gesetzentwurf könne sich zum „Großen Lauschangriff“ gegen Flüchtlinge entwickeln, so die Menschenrechtsorganisation Pro Asyl. Das Bundesverfassungsgericht habe in seinem wegweisenden Urteil 2004 festgestellt, dass eine akustische Wohnraumüberwachung abgebrochen werden muss, wenn Daten aus dem absolut geschützten Kernbereich privater Lebensgestaltung erhoben werden (BVerfGE 109, 279). Dieser Grundsatz lasse sich auf das Grundrecht der Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme übertragen. Das Auslesen der Handys hält Pro Asyl deswegen für nicht vereinbar mit der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts.

Die Organisation befürchtet zudem, dass das Auslesen persönlicher Daten aus Handys systematisch erfolgen wird und sich keineswegs allein auf die Feststellung von Identität und Staatsangehörigkeit von Schutzsuchenden beschränken könnte.

Im Referentenentwurf war im Begründungsteil noch die Rede davon, dass „Reisewegangaben [von Asylsuchenden] oft nicht immer klar nachvollziehbar« seien (S. 22). Die Sätze, die sich mit der Auswertung von Reisewegen beschäftigen, sind nun gestrichen. Die Überprüfung des Reisewegs sei ein ganz anderer Zweck, als die Überprüfung der Identität, sagt Pro Asyl.

Was wird durch das Auslesen eines Smartphones alles offengelegt?

Ob und wie die Behörden bei der Auswertung eine Beschränkung der Daten auf das Nötigste vornehmen müssen, regelt das Gesetz jedoch nicht ausreichend. Durch einen Zugriff auf das Smartphone werden alle Kontakte, Chatverläufe, Mailverkehre, Geodaten, Apps und deren Inhalte, persönliche Videos, Audios und Bilder offengelegt. Ein solcher Eingriff ist schwerwiegend, weil er persönlichste und intimste Details über eine Person offenlegt. Darüber hinaus richtet sich der Eingriff auch gegen unbeteiligte Personen, die in die Kommunikation mit der Person stehen. Normalerweise sind solche Verletzungen der Privatsphäre nur gestattet, wenn eine schwere Straftat vorliegt oder eine dringende Gefahr abgewehrt werden muss. Ein quasi automatischer Zugriff auf diese Daten ohne richterlichen Beschluss ist ein Novum in der Bundesrepublik Deutschland.

Reposted fromdarksideofthemoon darksideofthemoon viasofias sofias

February 19 2017

Reposted fromFlau Flau viamondkroete mondkroete

February 18 2017

Reposted fromcatdog2 catdog2 viajessor jessor

July 10 2015

Erstens: In 43 Jahren als Wirtschaftsforscher habe ich noch nie ein solches Konzentrat an blanken Lügen wahrgenommen wie in Bezug auf Griechenland (die Regierung habe keine Konzepte geliefert etc. etc.). Die meisten Journalisten haben das einfach abgeschrieben.
Stephan Schulmeister: Der Weg in die Depression | PROFIL.at
Reposted fromfin fin
8081 199e 500
Reposted fromur5u5 ur5u5 viabrightbyte brightbyte

July 04 2015

George Takei to Clarence Thomas: Denying our rights denies our dignity (And about his time in an internment camp)

The recent case granting marriage equality across the United States – Obergefell v. Hodges – contains four separate dissents from the conservatives on the court. I was struck in particular by the dissent of Justice Clarence Thomas, who focused his argument on the notion that the Constitution does not grant liberty or dignity, but rather operates to restrain government from abridging it. To him, the role of the government is solely to let its citizens be, for in his view it cannot supply them any more liberty or dignity than that with which they are born.

This position led him to the rather startling conclusion that “human dignity cannot be taken away.” He first made an analogy to slavery, arguing that the government’s allowance of slavery did not strip anyone of their dignity. He then added to that this analogy:

“Those held in internment camps did not lose their dignity because the government confined them.”

As one of the survivors of the Japanese American internment, I feel compelled to respond.

“I was only a child when soldiers with bayonetted rifles marched up our driveway in Los Angeles, banged on our door, and ordered us out.”
I was only a child when soldiers with bayonetted rifles marched up our driveway in Los Angeles, banged on our door, and ordered us out. I remember my mothers’ tears as we gathered what little we could carry, and then were sent to live for many weeks in a single cramped horse stall at the Santa Anita racetracks. Our bank accounts were frozen, our businesses shuttered, and our homes with most of our belongings were left behind, all because we happened to look like the people who had bombed Pearl Harbor.

Executive Order 9066, signed by President Franklin Delano Roosevelt, was issued on the premise that anyone of Japanese descent could not be trusted and was to be treated as an enemy, even those of us who were American citizens, born in this land. We were viewed not as individual people, but as a yellow menace to be dealt with, and harshly. The guns pointed at us at every point reminded us that if we so much as tried to stand up for our dignity, there would be violent consequences. The order and the ensuing confinement was an egregious violation of the Constitution and of due process as we were held, without trial and without charge, awaiting our fate.

A few months later, we were shipped off to the swamps of Arkansas, over a thousand miles away, by railcar. They placed in all one hundred twenty thousand of us inside barbed wire fences, machine guns pointed down at us from watch towers. We slept inside bug-infested barracks, ate in a noisy mess hall, and relieved ourselves in common latrines that had no walls between the stalls. We were denied adequate medicines, shelter and supplies. I remember as a child looking up toward a U.S. flag in the room, as we recited the Pledge of Allegiance, those ironic words echoing, “With liberty, and justice for all.”

For many, it was indeed a great loss of self-worth and respect, a terrible blow to the pride of the many parents who sought only to protect their children from coming to harm. Justice Thomas need have spent just one day with us in the mosquito-infested swamplands in that Arkansas heat, eating the slop served from the kitchen, to understand that it was the government’s very intent to strip us of our dignity and our humanity. Whether it succeeded with all of us is another question: There was a guiding spirit of what we called “gaman”—to endure with fortitude, head held high—helping us get through those terrible years. At the end of it all, each internee was handed a bus ticket and twenty-five dollars, on which we were expected to rebuild our lives. Many never did.

“To deny a group the rights and privileges of others is to strip them of human dignity and of the liberty to live as others live.”
To say that the government does not bestow or grant dignity does not mean it cannot succeed in stripping it away through the imposition of unequal laws and deprivation of due process. At the very least, the government must treat all its subjects with equal human dignity. To deny a group the rights and privileges of others, based solely on an immutable characteristic such as race – or as in Obergefell, sexual orientation – is to strip them of human dignity and of the liberty to live as others live.

It seems odd that Justice Thomas, as an African American, would be an opponent of marriage equality. His own current marriage, if he had sought to have it some fifty years ago, would have been illegal under then-existing anti-miscegenation laws. I cannot help but wonder if Justice Thomas would have felt any loss of dignity had the clerk’s office doors been shut in his face, simply because he was of a different race than his fiancée. It is a sad irony that he now enjoys the dignity of his marriage, equal in the eyes of the law to any others, while in the same breath proclaiming that the denial of marriage to LGBTs works no indignity.

Reposted frommondkroete mondkroete

June 27 2015

7266 7b87
Reposted fromMilkyJoe MilkyJoe viaqueergeeks queergeeks

June 25 2015

And it's time not only for all the invisible work that women have always done to be valued – time diary data tracking child care and house work time is actually being used by some countries to calculate GDP, because without that work, economies don't grow and the next generation of society isn't raised.
Brigid Schulte: Why time is a feminist issue

it shouldn't be illegal to show hair






















Iranian women kicking ass and making feminist history!!!

I love how the women who *choose* to wear the hijab show solidarity to the ones who demand not to be forced to wear it.

Reposted fromnameless nameless

June 20 2015

Reposted fromKrebs Krebs viamondkroete mondkroete
If we define “sanity” as going along to get along with what’s “normal” in the society around you, then for most of history the sane thing has been to aid and abet monstrous evil.
It’s not about mental illness: The big lie that always follows mass shootings by white males - Salon.com
Reposted fromc3o c3o

June 19 2015

What happened in a church in Charleston, South Carolina on Wednesday night is a lot of things, but one thing it's not is "unthinkable." Somebody thought long and hard about it. Somebody thought to load the weapon. Somebody thought to pick the church. Somebody thought to sit, quietly, through some of Wednesday night bible study. Somebody thought to stand up and open fire, killing nine people, including the pastor. Somebody reportedly thought to leave one woman alive so she could tell his story to the world. Somebody thought enough to flee. What happened in that church was a lot of things, but unthinkable is not one of them.

What happened in a Charleston church on Wednesday night is a lot of things, but one thing it's not is "unspeakable." We should speak of it often. We should speak of it loudly. We should speak of it as terrorism, which is what it was. We should speak of it as racial violence, which is what it was.

We should speak of it as an attack on history, which it was. This was the church founded by Denmark Vesey, who planned a slave revolt in 1822. Vesey was convicted in a secret trial in which many of the witnesses testified after being tortured. After they hung him, a mob burned down the church he built. His sons rebuilt it. On Wednesday night, someone turned it into a slaughter pen.

We Recommend

We should speak of it as an assault on the idea of a political commonwealth, which is what it was. And we should speak of it as one more example of all of these, another link in a bloody chain of events that reaches all the way back to African wharves and Southern docks. It is not an isolated incident, not if you consider history as something alive that can live and breathe and bleed. We should speak of all these things. What happened in that church was a lot of things, but unspeakable is not one of them.

Not to think about these things is to betray the dead. Not to speak of these things is to dishonor them. Let Nikki Haley, the governor of South Carolina, look out her window at the flag of treason that is flown proudly at her state capitol and think about these things, and speak of them, before she pronounces herself so puzzled at how something like this could happen in South Carolina, the home office of American sedition.

Let Hillary Rodham Clinton and Jeb Bush, both of whom want to lead this troubled country, consider what it meant to absent themselves from campaign events in Charleston and think of these things and speak of them before they turn to their consultants about whether or not staying in a grieving city was what a leader should have done.

Let the elite political media that follows the two of them, roughly thrown into a maelstrom of actual news, look out onto the streets of Charleston and realize that politics exist for the purpose of governing a country, and not simply to entertain it.

Let Squint and the Meat Puppet think about these things and speak of these things before inviting Donald Trump, who is a clown and a fool, to come on national television and talk about his hair. Not to think about these things is to betray the dead. Not to speak of these things is to dishonor them.

Think about what happened. Think about why it happened. Talk about what happened. Talk about why it happened. Do these things, over and over again. The country must resist the temptation present in anesthetic innocence. It must reject the false comfort of learned disbelief and the narcotic embrace of concocted surprise. There is a ferocious underground fire running through American history. It rages unseen until it flares again from the warm earth. It has raged from the death of Denmark Vesey in 1822 to the death of the Reverend and state senator Clementa Pinckney on Wednesday night.

This was not an unspeakable act. Sylvia Johnson, one of only three survivors of the massacre, is speaking about it.

"She said that he had reloaded five different times… and he just said 'I have to do it. You rape our women and you're taking over our country. And you have to go.'"

There is a timidity that the country can no longer afford. This was not an unthinkable act. A man may have had a rat's nest for a mind, but it was well thought out. It was a cool, considered crime, as well planned as any bank robbery or any computer fraud. If people do not want to speak of it, or think about it, it's because they do not want to follow the story where it inevitably leads. It's because they do not want to follow this crime all the way back to the mother of all American crimes, the one that Denmark Vesey gave his life to avenge. What happened on Wednesday night was a lot of things. A massacre was only one of them.

Charleston Shooting: We Need to Talk About This
Reposted fromlordminx lordminx viamynnia mynnia

May 05 2015

7304 51e7 500

brandx:

Remember when white people got mad over the Emancipation Proclamation, then looted and burned down an orphanage that housed at any given time between 600 and 800 Black children (some of whom are pictured in the photo above)?

“On the 13th July at 4 PM, an infuriated mob … surrounded the premises of the [Colored Orphan] Asylum and 500 of them entered the house … they deliberately set fire to it … simply because it was the home of unoffending colored orphan children.”

The Association for the Benefit of Colored Orphans, held by the Patricia D. Klingenstein Library of the New-York Historical Society

The Riots at New York: ‘The Rioters Burning and Sacking the Colored Orphan Asylum’ (Source: Harper’s Weekly)

The side of the Baltimore riots you won’t see on TV:

micdotcom:

imageimageimageimageimage

On Monday, the media was quick to paint a single picture of Baltimore: a chaos scene of violence and mayhem filled with images of looting, rioting, the burning of a CVS and the torching of a police car. But on the ground, a very different story unfolded — and these remarkable photos and videos are proof.

May 02 2015

fursasaida:

an actual memo that donald rumsfeld actually sent

this is my new religion

2291 a495 500

gutgroan:

hijabby:

There’s so much pain in this photo. Poc in solitary marching for eachother

this picture deserves more context than it’s been getting. on the far left is linda sarsour. she is a palestinian-american racial justice and civil rights activist and media commentator. in the middle is carmen perez, co-founder of Justice League NYC and criminal justice reform activist. on the far right is tamika mallory, a civil and human rights activist and freedom fighter.

this is the march2justice. it was a 250 mile-long walk from staten island to washington, dc. they were delivering what they call the justice package, a list of proposals for congress that would seek to end racial profiling, the militarization of police, and to support programs to prevent the incarceration of young people. about 100 people marched with them. i got to listen to linda sarsour speak very briefly at an Islamic Relief fundraiser while this was going on. these women are astonishing.

when they reached baltimore, they decided to put the march on hold. all three of them are now there, marching and reporting. the march2justice explicitly states its support of all black people, cis and trans, incarcerated and not. more information on the march2justice can be found here.

Reposted fromsexgenderbody sexgenderbody viabrightbyte brightbyte
Older posts are this way If this message doesn't go away, click anywhere on the page to continue loading posts.
Could not load more posts
Maybe Soup is currently being updated? I'll try again automatically in a few seconds...
Just a second, loading more posts...
You've reached the end.

Don't be the product, buy the product!

Schweinderl